Юридическая информация
§ 1 Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Anthoni Crown GmbH, Neuer Wall 35, 20354 Hamburg gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. (2) Abweichenden Vorschriften der Kunden werden hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt die Anthoni Crown GmbH nur an,wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Anthoni Crown GmbH und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. (4) Maßgebend ist stets die deutsche Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
(1) Die Anthoni Crown GmbH bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über die Verkaufsplattform eBay verschiedene Produkte, darunter Gürtel, Geldbörsen und Taschen, zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von der Anthoni Crown GmbH sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. (2) Das Angebot der Anthoni Crown GmbH richtet sich in erster Linie an die Kunden aus der Europäischen Union und den EFTA Ländern. Bestellungen von Kunden aus neuen EU Ländern z.B. Polen, Lettland, Estland, Litauen, Slowenien werden dabei von der Anthoni Crown GmbH nur auf vorherige Anfrage und nach gesonderter Prüfung angenommen.
(3) Bestellungen von Kunden aus anderen als den in Abs. 2 genannten Staaten werden von der Anthoni Crown GmbH ebenfalls nur auf vorherige Anfrage und nach gesonderter Prüfung angenommen. (4) Der Kaufvertrag kommt erst mit Zusendung der Ware bzw. durch Mitteilung der Auslieferung zustande.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der unter §2 Abs. 1 genannten Internet-Seite angegebenen Preise. Diese verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.
(2) Die Belieferung der Kunden durch die Anthoni Crown GmbH erfolgt nach Wahl des Kunden gegen Vorkasse (Überweisung, PayPal,) oder Nachnahme. Erstkunden und Kunden mit einem Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. Die Anthoni Crown GmbH stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder per Brief zugeht.
Überweisung
Unsere Bankverbindung lautet:
Anthoni Crown GmbH
Deutsche Bank
BLZ 20070024
Kto.: 1454602
BIC: DEUTDEDBHAM
IBAN: DE93200700240145460200
PayPal
wt@anthonicrown.com
Nachnahme
Sie zahlen bei Erhalt der Ware in bar direkt an die Post. Bei Zahlung per Nachnahme berechnet die Post zusätzlich zu den Versandkosten eine Nachnahmegebühr von EUR 4,-.
(3) Abweichend von Abs. 1 kann die Anthoni Crown GmbH den Kunden nach eigenem Ermessen eine Belieferung gegen Rechnung anbieten. Die Rechnungsbeträge sind bei der Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an. Die Anthoni Crown GmbH ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und zu verlangen.
(4) Abweichend von Abs. 1 kann ein Kunde nach vorheriger Absprache die Ware auch selbst bei der Anthoni Crown GmbH abholen. In diesem Fall ist eine Barzahlung möglich.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Anthoni Crown GmbH behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Zusätzliche Versandkosten tragen in jedem Fall wir. Vom Kunden gewünschte Sonder-Versendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet. (2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Anthoni Crown GmbH verbindlich zugesagt wurde. Die Lagerware versendet Anthoni Crown GmbH innerhalb von 3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich die Anthoni Crown GmbH um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Anthoni Crown GmbH nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(3) Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zolle) anfallen; diese sind von Ihnen zu tragen. (4) Wird die Ware nicht geliefert, wird die Anthoni Crown GmbH dem Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten.
(5) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von der Anthoni Crown GmbH.
Ein Geltendmachen des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht automatisch als Erklärung, den Vertrag zu kündigen.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Ein Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch den Verkäufer sowie seiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Anthoni Crown GmbH
Neuer Wall 35
20354 Hamburg
Fax: +49 (0) 40-5 19 00 95-77
Mail: info@anthonicrown.de
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann ein Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an den Verkäufer zurück gewähren, muss er dem Verkäufer einen Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann den Kunden die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. (3) Paketversand-fähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Rücksendungskosten werden sofort zusammen mit dem Kaufpreis erstattet.
Für kleine Sendungen empfehlen wir den deutschen Kunden folgende Versandart zu nehmen: Maxi-Brief per Einschreiben/Einwurf.
Unfreie Sendungen werden nicht entgegengenommen.
Nicht paketversand-fähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. (4)Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufsbelehrung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang. (5) Das Widerrufsrecht besteht nicht für die Bestellung solcher Ware, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wird oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist (Sonderanfertigung). [Ende der Widerrufsbelehrung]
§ 7 Gewährleistungsbedingungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden,
die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
Im Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte an:
Anthoni Crown GmbH
Neuer Wall 35
20354 Hamburg
Tel.: +49 (0) 40 / 5 19 00 95-70
Fax: +49 (0) 40 / 5 19 00 95-77
Mail: info@anthonicrown.de
§ 8 Mängelhaftung
(1) Soweit Mangel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt dabei keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen wurde. Eine Gewährleistung erfolgt in letzterem Fall nicht. (2) Der Kunde kann Mangel an den gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber der Anthoni Crown GmbH rügt. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist die Anthoni Crown GmbH zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Anthoni Crown GmbH auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Anthoni Crown GmbH selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). (2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Anthoni Crown GmbH ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§ 11 Anbieter
Anthoni Crown GmbH
Neuer Wall 35
20354 Hamburg
Geschäftsführer: W.Taskin
HRB 109424, Amtsgericht Hamburg
Stand 08.01.2010
